Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma

Mercy Medical Service / Axel Dirks

Geltungsbereich und Gerichtsstand

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lehrgänge der Firma Mercy Medical Service, sofern mit dem Teilnehmer keine andere Vereinbarung getroffen worden ist. Eine solche Vereinbarung muss schriftlich erfolgen.

Gerichtsstand ist Zirndorf im Landkreis Fürth.

Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung internationaler Gesetze ist ausgeschlossen. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Anmeldung

Die Anmeldung für Lehrgangsangebote erfolgt persönlich, telefonisch oder schriftlich. Diese Anmeldungen sind verbindlich. Eine Anmeldebestätigung erfolgt nur bei Gruppenanmeldungen. Inhalt der Anmeldung kann die Anmeldung einzelner Teilnehmer oder ganzer Gruppen sein.                                                                                                                                Mit seiner verbindlichen Anmeldung erkennt der Auftraggeber diese Teilnahmebedingungen ausdrücklich an.                                                                                                                         

Bei vereinbarten Erste-Hilfe-Ausbildungen/-Fortbildungen ist die angemeldete Mindestteilnehmerzahl von zwölf maßgebend. Wird diese unterschritten, bezahlt der Auftraggeber die Teilnehmerkosten für die fehlenden Personen.                                                                                                                                                                                               Die aktuell gültigen Lehrgangsgebühren betragen für die Erste-Hilfe-Ausbildung/Erste-Hilfe-Fortbildung 35,-€ pro Person.  Eine Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten.

Zahlungsbedingungen

Das Entgelt für den Lehrgang ist nach Aufforderung zu zahlen. Für Rechnungskunden innerhalb sieben (7) Tagen ohne Abzug.                                                                                                                                                                                               Soll die Leistung von Dritten erbracht werden, haften die Teilnehmer oder der Auftraggeber als Mitschuldner.

Nach Zahlung erhalten die Teilnehmer eine Teilnahmebescheinigung.                                                                                                       

Bei vereinbarten Erste-Hilfe-Seminaren ist die angemeldete Teilnehmerzahl maßgebend. Wird diese unterschritten, bezahlt der Auftraggeber die Teilnehmerkosten für die fehlenden Personen.

Rücktritt oder Kündigung

Bis zu zwanzig (20)Tage vor Beginn der Veranstaltung kann der Teilnehmer/Auftraggeber ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten.

Die Abmeldung muss schriftlich erfolgen.

Der Eingang des Schreibens ist maßgebend.

Bei Rücktritt aus einem wichtigen Grund (§314 BGB) nach Ablauf der v. g. Frist bleibt der Teilnehmer/Auftraggeber zum Ersatz der entstandenen Kosten i. H. von 85 % des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Absagen von Lehrgängen

Bei Gründen, die Mercy Medical Service nicht zu vertreten hat, z. B. bei kurzfristigem Ausfall des Dozenten (wie Krankheit, Unfall etc.), bei Nichterreichen der vom jeweiligen Lehrgangstyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl, höherer Gewalt oder gleichartiger Gründe behält sich Mercy Medical Service die Absage eines Lehrgangs vor.

Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche an den Veranstalter bestehen nicht.                                            

Bei einer Absage durch Mercy Medical Service wird vorrangig versucht, die Teilnehmer auf einen anderen Lehrgangstermin umzubuchen, sofern die Teilnehmer/der Auftraggeber damit einverstanden sind.

Mercy Medical Service bemüht sich, Absagen an die in der Anmeldung genannten Adresse so rechtzeitig wie möglich schriftlich mitzuteilen. Sollte dies aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich sein, kann die Benachrichtigung auch mündlich erfolgen.

Verspätung / Verzögerung

Durch Mercy Medical Service nicht verursachte Verspätungen des geplanten Kursbeginns können dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden. Je angefangene 15 Minuten werden 25,-€ berechnet.                                                             Findet der Kursbeginn trotz einer Wartezeit von 45 Minuten nicht statt, wird der Kurs als vom Kunden storniert betrachtet und somit entsprechend der oben angegebenen Mindestteilnehmerzahl in voller Höhe zahlungspflichtig.

Änderungen

Einen Wechsel der Dozenten sowie Änderungen im Veranstaltungsablauf berechtigen die Teilnehmer/den Auftraggeber nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Entgeltes.                                                                              

Mercy Medical Service behält sich außerdem vor, kurzfristig Ort und Raum des angekündigten Lehrgangs zu ändern, soweit dies den Teilnehmern zumutbar ist.

Haftung

Die Versicherung der Teilnehmer ist Sache des Kunden oder bei offenen Seminaren Sache des Teilnehmers. Die Teilnahme an unseren Seminaren und den durchgeführten Übungen geschieht auf eigene Gefahr.                                                       Für Schäden am Eigentum und Gesundheit, sowie für Verlust von persönlichem Eigentum wird keine Haftung übernommen. Dies gilt ebenfalls für zur Verfügung gestelltes Ausbildungsmaterial und Räume. Schadensersatzansprüche des Teilnehmers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen.

Lehrgang

Der Inhalt und die Durchführung der Lehrgänge richten sich nach den Angaben in der entsprechenden Ausschreibung. Bei geregelten Ausbildungsgängen (z.B. Erste-Hilfe-Ausbildung) unterliegen Inhalt und Durchführung den jeweils dafür geltenden Normen. Sofern sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern oder es sonstige fachliche oder didaktische Notwendigkeiten oder Optimierungen gibt, ist Mercy Medical Service berechtigt, die Lehrpläne entsprechend zu ändern, sofern das Lehrgangsziel dadurch nicht gefährdet oder grundsätzlich verändert wird.

Seminarunterlagen

Für unsere Handbücher, Folien, Seminarunterlagen und Präsentationen sind alle Rechte vorbehalten, insbesondere die der fototechnischen Wiedergabe und der Speicherung in elektrischen Medien.                                                                          Die gewerbliche Nutzung dieser Unterlagen ist nicht zulässig.                                                                                          Jeder Auszug aus den Unterlagen bedarf unserer Genehmigung.                                                                                          Bei der Zusammenstellung von Texten, Lehraussagen, Tabellen und Abbildungen wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, trotzdem können Fehler nicht ganz ausgeschlossen werden. Herausgeber, Dozenten, Referenten und Autoren können für fehlerhafte Angaben und deren Folgen nicht zur Rechenschaft gezogen werden.

Datenerfassung

Die Teilnehmer erklären sich mit ihrer Anmeldung damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten für die Veranstaltungs- und Prüfungsabwicklung sowie spätere Teilnehmerinformationen gespeichert werden.                                  In bestimmten Fällen verlangen Dritte die Übermittlung personenbezogener Daten zum Zwecke der Anerkennung des Abschlusses (z.B. die Bezirksregierung, Straßenverkehrsämter oder die zuständige Berufsgenossenschaft bei betrieblichen Ersthelferlehrgängen).                                                                                                                                                       Wird einer Übermittlung der Daten durch den Teilnehmer widersprochen, kann aufgrund der geltenden Bestimmungen in diesen Fällen keine Teilnahmebescheinigung herausgegeben werden, eine Abrechnung über Dritte ist in diesem Fall nicht möglich.                                                                                                                                                                          Mercy Medical Service gibt auf Anfrage detailliert Auskunft, an wen in solchen Fällen welche Daten übermittelt worden sind. In der Regel sind es solche, die der Teilnehmer selber auf der Teilnehmerliste vermerkt.

Nebenabreden

Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform.

Ausschluss von Teilnehmern

Mercy Medical Service ist berechtigt, einen Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an dem Lehrgang auszuschließen, wenn der Teilnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen seine Teilnehmerverpflichtungen verstößt; er hat einen gegebenenfalls zu verantwortenden Schaden zu ersetzen. Insoweit behält sich Mercy Medical Service die Geltendmachung von Schadensersatzforderungen ausdrücklich vor.                                                                                      

Es besteht im Falle des berechtigten Ausschlusses des Teilnehmers kein Anspruch auf Rückzahlung bereits entrichteter Teilnahmegebühren.

Der Teilnehmer hat insbesondere:

•          den Anweisungen des Lehrpersonals oder sonstiger durch Mercy Medical Service beauftragten Personen Folge zu leisten,
•          die geltenden Rauchverbote zu beachten,
•          die Lehrgangsleitung vor Beginn der Unterrichtung auf mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen hinsichtlich der Durchführung einzelner Übungen hinzuweisen,
•          die Lehrgangsräume und das Inventar pfleglich zu behandeln und nach Lehrgangsende ordentlich zu verlassen,
•          während des Lehrgangs die Nutzung von Mobiltelefonen oder Musikgeräten (mp3-Player) o.ä. zu unterlassen bzw. auszuschalten.

Teilnehmer, die augenscheinlich unter dem Einfluss von Drogen oder Alkohol stehen, werden sofort vom Lehrgang ausgeschlossen.

Es obliegt dem Ausbilder, einen verspäteten Teilnehmer nicht mehr am Kurs teilnehmen zu lassen, wenn das Ausbildungsziel mit der Verspätung nicht erreicht wird. Dieses kann bereits nach 10 Minuten der Fall sein.

Bescheinigungen

Jeder Teilnehmer erhält unabhängig vom Kurs eine Teilnehmerbescheinigung. Sollte diese verloren gehen, besteht die Möglichkeit, gegen Entgelt innerhalb von einem (1) Jahr nach Kursbeginn eine Ersatzbescheinigung zu erhalten.

Der Teilnehmer / Kunde kontrolliert nach Erhalt der Bescheinigung die Richtigkeit der gesamten Daten und reklamiert diese gegebenenfalls innerhalb von 14 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Korrektur gebührenfällig und richtet sich nach den Kosten der Ersatzbescheinigung.

Allgemein

Bei In-Haus-Schulungen muss dem Ausbilder ein kostenloser Parkplatz vor Ort gestellt werden. Gegebenenfalls anfallende Parkgebühren sind vom Auftraggeber in voller Höhe zu übernehmen.

Zuschauer, Dolmetscher und Kinder sind nur nach vorheriger Rücksprache bei Kursbuchung zugelassen.

Der Ausbildungsraum muss für Erste Hilfe Kurse eine Grundfläche von 50 m² aufweisen. Dies entspricht 10 m² Demonstrationsfläche sowie 2 m² pro Teilnehmer. Darüber hinaus muss eine adäquate Bestuhlung vorhanden sein.

Neben sanitären Anlagen muss der Raum mit ausreichend Tageslicht versorgt sein und über eine geeignete Projektionsfläche verfügen. Eine Stromversorgung (Mehrfachstecker) am Dozentenplatz ist zur Verfügung zu stellen.

Der Ausbildungsraum darf nicht überwärmt oder unterkühlt sein und muss den hygienischen Bedingungen entsprechen.

Im Übrigen gilt die Arbeitsstättenverordnung.

Sollten die Vorgaben nicht erfüllt sein, kann der Kurs vor Ort nicht stattfinden und wird in voller Höhe berechnet.

Salvatorische Klausel

Im Falle der Rechtsunwirksamkeit einer Klausel dieser AGB behalten alle übrigen Klauseln ihre Gültigkeit.

Diese Geschäftsbedingungen treten am 01. Mai 2018 in Kraft. Alle älteren Geschäftsbedingungen verlieren hiermit Ihre Gültigkeit.

Zirndorf, den 01.05.2018